1. Präambel
Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich, es sei denn, sie
werden durch eine ausdrückliche schriftliche Vereinbarung beider Parteien
abgeändert.
Das Angebot, die Auftragsbestätigung, die Auftragsannahme oder der Verkauf von
hier genannten Produkten unterliegt den Bedingungen dieses Dokuments.
Abweichende oder zusätzliche Bedingungen, die vom Käufer vorgeschlagen werden,
werden hiermit abgelehnt und sind für den Verkäufer nur bindend, wenn sie
ausdrücklich schriftlich vom Verkäufer akzeptiert werden.
Diese Bedingungen regeln alle zukünftigen Einzelkaufverträge zwischen dem
Verkäufer und dem Käufer unter Ausschluss aller anderen Bedingungen, unter denen
ein solches Angebot angenommen oder eine Bestellung aufgegeben oder
vorgegeben wird, aufgegeben worden zu sein.
2. Aufträge und Spezifikationen
Kein Auftrag, den der Käufer einreicht, gilt als vom Verkäufer angenommen, es sei
denn, er wird schriftlich durch den Verkäufer oder seinen Vertreter innerhalb von 21
Tagen nach Einreichung bestätigt.
Die Menge, Qualität, Beschreibung und jede Spezifikation der Waren entsprechen
dem Angebot des Verkäufers (sofern vom Käufer akzeptiert) oder der Bestellung des
Käufers (sofern vom Verkäufer akzeptiert). Solche Spezifikationen,
Verkaufsmaterialien oder Angebote sind streng vertraulich und dürfen nicht an Dritte
weitergegeben werden.
Der Käufer ist dafür verantwortlich, die Richtigkeit der Bedingungen einer
eingereichten Bestellung sicherzustellen und dem Verkäufer rechtzeitig alle
notwendigen Informationen über die Waren zur Verfügung zu stellen, damit der
Verkäufer den Vertrag gemäß seinen Bedingungen erfüllen kann.
Der Käufer stellt den Verkäufer von allen Verlusten, Schäden, Kosten und
Aufwendungen frei, die dem Verkäufer aufgrund oder im Zusammenhang mit der
Verletzung von Patenten, Urheberrechten, Designs, Marken oder anderen geistigen
Eigentumsrechten durch Handlungen des Käufers entstehen.
3. Preis der Waren
Der Preis der Waren entspricht dem Preis zum Zeitpunkt der Auftragsannahme. Der
Verkäufer behält sich das Recht vor, den Preis der Waren vor der Lieferung durch
Mitteilung an den Käufer zu erhöhen, um Kostensteigerungen auszugleichen, die
durch Faktoren außerhalb der Kontrolle des Verkäufers oder durch Änderungen der
Liefertermine entstehen.
Alle vom Verkäufer angegebenen Preise verstehen sich ab Werk (EXW), und der
Käufer trägt die Kosten für Transport, Verpackung und Versicherung.
Der Preis versteht sich zuzüglich der jeweils geltenden Mehrwertsteuer, die der
Käufer zusätzlich an den Verkäufer zu zahlen hat.
4. Zahlungsbedingungen
Der Käufer muss nach Annahme der Bestellung im Voraus bezahlen, es sei denn, es
wird etwas anderes vereinbart. Eine verspätete Zahlung verzögert den Liefertermin
entsprechend.
Wenn der Käufer eine fällige Zahlung nicht leistet, ist der Verkäufer unbeschadet
anderer ihm zustehender Rechte oder Ansprüche berechtigt:
den Vertrag zu kündigen oder weitere Lieferungen auszusetzen; oder
dem Käufer Zinsen auf den unbezahlten Betrag in Höhe von 6 % pro Jahr
über dem aktuellen Leitzins der Federal Reserve oder dem
Bundesbankdiskontsatz zu berechnen, bis die vollständige Zahlung erfolgt.
Der Käufer kann nachweisen, dass der Zahlungsverzug keinen oder nur
geringen Schaden verursacht hat.
Zahlt der Käufer mehr als vier Wochen nach dem Fälligkeitsdatum nicht, hat der
Verkäufer Anspruch auf eine Stornogebühr in Höhe von 50 % des Kaufpreises, wenn
die Waren bereits produziert wurden, und 25 % des Kaufpreises, wenn sie sich noch
in der Produktion befinden.
5. Lieferung
Die Lieferung der Waren erfolgt, wenn der Käufer sie vom Firmensitz des Verkäufers
abholt, nachdem der Verkäufer den Käufer darüber informiert hat, dass die Waren
zur Abholung bereitstehen.
Wenn der Käufer die Lieferung zum Fälligkeitsdatum nicht annimmt, muss er
dennoch jede Zahlung leisten, die an die Lieferung gebunden ist, als ob die Waren
geliefert worden wären. Der Verkäufer organisiert die Lagerung der Waren auf Risiko
und Kosten des Käufers. Auf Wunsch des Käufers versichert der Verkäufer die
Waren, wobei die Kosten vom Käufer zu tragen sind.
6. Gefahrenübergang
Das Risiko für Beschädigung oder Verlust der Waren geht auf den Käufer über,
sobald der Verkäufer den Käufer darüber informiert, dass die Waren zur Abholung
bereitstehen.
7. Eigentumsvorbehalt
Ungeachtet der Lieferung und des Gefahrenübergangs an den Waren oder anderer
Bestimmungen dieser Bedingungen geht das Eigentum an den Waren erst dann auf
den Käufer über, wenn der Verkäufer die vollständige Zahlung des Kaufpreises der
Waren sowie aller anderen vom Verkäufer an den Käufer verkauften Waren erhalten
hat, für die die Zahlung fällig ist.
8. Gewährleistung und Ausschlussklauseln
Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr. HNE garantiert das Produkt für ein Jahr ab
Kaufdatum gegen nachgewiesene Mängel, die aus unzureichenden Baumethoden
und/oder Materialien resultieren.
Nach eigenem Ermessen wird HNE berechtigte Mängel kostenlos reparieren,
beschädigte Teile oder das Produkt ersetzen und die Ersatzteile kostenlos an den
Vertriebspartner versenden. Der Vertriebspartner ist für die Reparaturen und die
Lieferung an den Endkunden verantwortlich. Der Endkunde darf für
Gewährleistungsreparaturen weder vom Vertriebspartner noch von HNE belastet
werden.
HNE kann nach eigenem Ermessen verlangen, dass das beschädigte Teil oder
Produkt zurückgesandt wird. Das Produkt muss ordnungsgemäß verpackt sein, um
Transportschäden zu vermeiden. Wenn das Produkt unter den Garantiebedingungen
an den Kunden zurückgesandt wird, trägt HNE die Versandkosten. Ersetzte Teile
gehen in das Eigentum von HNE über.
HNE behält sich das Recht vor, Garantiearbeiten über autorisierte Reparaturzentren
oder entsprechend qualifizierte Geschäftspartner abzuwickeln.
Reparaturen während der Gewährleistungsfrist führen nicht zu einer Verlängerung
oder einem Neustart der ursprünglichen Gewährleistungsfrist. Die Gewährleistung
erlischt nach der festgelegten Frist.
Die Gewährleistung ist übertragbar, wird jedoch nur anerkannt, wenn die
Originalkaufdokumente und die Seriennummern des Produkts vorgelegt werden.
Die Gewährleistung umfasst nur die Beseitigung von Mängeln am Produkt gemäß
den Garantiebedingungen und schließt andere Formen von Schadenersatz oder
Entschädigung aus.
Stellt sich nach einer Garantieanfrage heraus, dass kein Mangel vorliegt, oder beruht
der angebliche Mangel auf Umständen, die HNE nicht betreffen, hat der Kunde alle
entstandenen Kosten und Versandkosten zu tragen.
Die Gewährleistung deckt keine normalen Abnutzungserscheinungen an Materialien
oder Komponenten, keine unerlaubten Reparaturversuche oder Schäden durch
unsachgemäße Verwendung, Installation oder Wartung ab.
9. Sonstige Klauseln
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Produkte zu verbessern oder zu
modifizieren, ohne vorherige Ankündigung, sofern solche Änderungen Form und
Funktion des Produkts nicht beeinträchtigen.
Diese Vereinbarung ersetzt und macht alle früheren Zusicherungen und
Gewährleistungen in Bezug auf den Gegenstand dieser Vereinbarung, die mündlich
oder schriftlich getroffen wurden, ungültig und tritt ab dem Datum der Unterzeichnung
in Kraft.
Diese Vereinbarung darf von keiner Partei ohne schriftliche Zustimmung der anderen
abgetreten oder übertragen werden.
Jede Partei ist für ihre eigenen Rechts-, Buchhaltungs- oder sonstigen Kosten
verantwortlich, die bei der Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus dieser Vereinbarung
entstehen.
10. Rechtswahl und Gerichtsstand
Diese Vereinbarung unterliegt dem deutschen Recht und wird gemäß diesem
ausgelegt. Beide Parteien stimmen zu, sich der Gerichtsbarkeit der Gerichte am Sitz
des Verkäufers zu unterwerfen.
Der Verkäufer hat das Recht, eine Klage vor einem Gericht am Hauptsitz des Käufers
oder nach Wahl des Verkäufers vor jedem anderen zuständigen Gericht gemäß
nationalem oder internationalem Recht zu erheben.